Die USA sind in der Lage, Bedrohungen aus dem Cyberspace mit einem Erstschlag zu begegnen. Das sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am gestrigen Donnerstag in einer Rede in New York. Damit forderte er nicht direkt das Recht auf eine "Vorwärtsverteidigung" ein, stellte aber klar, dass sein Ministerium die Mittel entwickelt habe, um außerordentlichen Bedrohungen im "nationalen Interesse" zu begegnen. Dafür bedürfe es nur des Befehls des Präsidenten.
Panetta in New York.
Bild: defense.gov Im Juli 2011, als die USA ihre Strategie für den Cyberspace vorgelegt hatten, war von offensivem Vorgehen im Cyperspace noch nicht die Rede. Erst im November, als ein Bericht aus dem Pentagon bekannt wurde, kam die Fähigkeit der USA zur Sprache, "offensive Operationen im Cyberspace zur Verteidigung unserer Nation, Verbündeten und Interessen durchzuführen".
Panetta betonte nun zwar, in der Cyber-Strategie sei das US-Ministerium für innere Sicherheit (Department of Homeland Security) maßgeblich und das Verteidigungsministerium vordringlich für die Abwehr von Angriffen zuständig, erklärte aber auch, dass sein Ressort seine Kompetenzen ausweite. Über den Schutz der eigenen Infrastruktur hinaus fühle sich das Ministerium künftig für den gesamten Cyberspace der Nation zuständig.
Der Verteidigungsminister beschwor ein "Cyber Pearl Harbor" herauf, eine Attacke, die Teil eines größeren Angriffs auf die USA sein, die zu physischen Zerstörungen und Toten führen und die Nation paralysieren könne. Auch könnten ein angreifendes Land oder Extremisten Kontrolle über wichtige Schaltstellen erlangen und beispielsweise Züge entgleisen lassen oder die Wasser- und Stromversorgung gefährden. Das Pentagon habe seine Fähigkeiten verbessert, dem Ursprung von Angriffen nachzugehen. Doch in manchen Fällen könne eine rein defensive Taktik, und sei sie auch noch so ausgeklügelt, nicht ausreichend sein.
Auch die Privatwirtschaft sei für den Schutz des Cyperspace verantwortlich, betonte Panetta. Vor diesem Hintergrund kritisierte er das US-Parlament, das in diesem Sommer den "Cybersecurity Act" nicht verabschiedet hat. Es sollte regeln, wie sich Regierung und Wirtschaft über IT-Angriffe und Bedrohungen austauschen. Das sei für ihn nicht akzeptabel, sagte Panetta. Notfalls solle Präsident Barack Obama in dieser Sache ein Dekret erlassen. (anw)
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